Quo Vadis Eurokrise? Oder Quo Vadis ihr KrisenmanagerInnen?
Seit etwa zwei Jahren haben sich die Assoziationen mit dem Wort „Griechenland“ dramatisch verschoben. Was früher als Ursprungsland der Demokratie und Philosophie galt, wird heute schnell mit wirtschaftlicher Unfähigkeit, ungenügenden Reformanstrengungen und politischem Chaos verbunden. Die Parlamentswahlen vom 06.05. waren da nur die Spitze des Eisberges und die gescheiterte Regierungsbildung die konsequente Folge. Wer hätte ernsthaft damit gerechnet, dass die Wahl einen Aufbruch zu neuer politischer Geschlossenheit anstößt und sich zügig eine breite Regierungsfraktion bildet? Nichtsdestotrotz müssen, die Wahlergebnisse in Griechenland müssen analysiert werden, denn sie spiegeln Zustände wieder, die allen im Sinne demokratischer und politischer Stabilität denkenden und handelnden Menschen übel aufstoßen müssen. Bis zu möglichen Neuwahlen sind in Griechenlands Parlament 7 Parteien eingezogen. Die einstige sozialistische Regierungspartei Pasok, welche zuvor mit 43,9% regierte, ist mit mageren 13,2% nur drittstärkste Kraft. Ein Absturz der selbst das Debakel der SPD 2009 weit in den Schatten stellt. Zusammen mit der zweiten ehemaligen Volkspartei, der Nea Dimokratia, kommen beide Parteien auf 32,1% und sind damit in weiter Ferne von einer Mehrheit. Bei der letzten Wahl hatten beide Parteien mit gemeinsamen 77,4% das Parlament noch fast alleine besetzt.
PM: Jeden Tag gegen homophobe Kackscheiße!
"Weltweit erinnern AktivistInnen heute daran, daß die internationale Gesundheitsorganisation 1992 Homosexualität von der Liste der Krankheiten gestrichen hat. In Deutschland kommt als Besonderheit hinzu, dass der ehemalige Paragraph 175, welcher sexuelle Handlungen zwischen Personen männlichen Geschlechts unter Strafe stellte, zwei Jahre später, am 11.06.1994, abgeschafft wurde. Seitdem wurde wichtige Fortschritte auf dem Weg zur Gleichberechtigung und Akzeptanz von nicht hetereosexuellen Menschen gemacht, aber es gibt noch viel zu tun!
PM: Blockupy Frankfurt!
Terry Reintke, spokesperson of the Federation of Young European Greens calls for broad participation in the international protest in Frankfurt: “Our protest is a sign of our solidarity with activists and all those thrown in to misery, especially in Spain, Greek and Italy! We want a Europe of Democracy, Social Justice and Sustainability. The ECB and other powerful banks in Frankfurt play a significant role in the European Crisis. "
