PM: Frieden schaffen - NATO auflösen!
"Die NATO ist ein Relikt des Kalten Krieges und gehört spätestens seit Gründung der ESVP aufgelöst. In einer multilateralen Welt ist die Nato überflüssig. Sinnvoll wäre vielmehr ein globales, kollektives Sicherheitssystem, welches alle Menschen schützt, ohne den Partikularinteressen einzelner Staaten zu dienen.
Quo Vadis Eurokrise? Oder Quo Vadis ihr KrisenmanagerInnen?
Seit etwa zwei Jahren haben sich die Assoziationen mit dem Wort „Griechenland“ dramatisch verschoben. Was früher als Ursprungsland der Demokratie und Philosophie galt, wird heute schnell mit wirtschaftlicher Unfähigkeit, ungenügenden Reformanstrengungen und politischem Chaos verbunden. Die Parlamentswahlen vom 06.05. waren da nur die Spitze des Eisberges und die gescheiterte Regierungsbildung die konsequente Folge. Wer hätte ernsthaft damit gerechnet, dass die Wahl einen Aufbruch zu neuer politischer Geschlossenheit anstößt und sich zügig eine breite Regierungsfraktion bildet? Nichtsdestotrotz müssen, die Wahlergebnisse in Griechenland müssen analysiert werden, denn sie spiegeln Zustände wieder, die allen im Sinne demokratischer und politischer Stabilität denkenden und handelnden Menschen übel aufstoßen müssen. Bis zu möglichen Neuwahlen sind in Griechenlands Parlament 7 Parteien eingezogen. Die einstige sozialistische Regierungspartei Pasok, welche zuvor mit 43,9% regierte, ist mit mageren 13,2% nur drittstärkste Kraft. Ein Absturz der selbst das Debakel der SPD 2009 weit in den Schatten stellt. Zusammen mit der zweiten ehemaligen Volkspartei, der Nea Dimokratia, kommen beide Parteien auf 32,1% und sind damit in weiter Ferne von einer Mehrheit. Bei der letzten Wahl hatten beide Parteien mit gemeinsamen 77,4% das Parlament noch fast alleine besetzt.
