STOPP ACTA
07.02.2012: Seit 2007 wird hinter verschlossenen Türen über das Anti Counterfeiting Trade Agreement, bekannt unter dem Kürzel ACTA, verhandelt. Erst kurz bevor es Realität wird, ist die Öffentlichkeit informiert – wenn auch nicht umfassend. Die GRÜNE JUGEND lehnt ACTA ab und ruft dazu auf, sich laut und kreativ an den Protesten am 11.02.2012 zu beteiligen!
ACTA ist ein plurilaterales Handelsabkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt. Das Abkommen wurde von der Exekutive einer handvoll Staaten, unter anderem der EU, der USA und Japan, in Abstimmung mit bestimmten Teilen der Industrie ausgehandelt. Weder die Zivilgesellschaft, noch die nationalen Parlamente wurden in den Prozess mit eingebunden – die Verhandlungen fanden hinter verschlossenen Türen statt. Selbst international legitimierte Institutionen, die für Verhandlungen um Patentrecht und Handel zuständig sind, wurden übergangen. Einzelne Staaten, allen voran Indien, China und viele Länder des Globalen Südens wurden bewusst ausgegrenzt. ACTA ist vollkommen intransparent und undemokratisch zustande gekommen. Als Produkt von Geheimhaltung und Wirtschaftslobbyismus ist dieses Abkommen abzulehnen!
