selbst_verständlich: Recht auf Wasser!

22.10.2003: projectlifestyle steht für selbst_bewusst_leben.

GATS (General Agreement on Trade in Services) ist das Dienstleistungsabkommen der WTO. Es setzt auf Privatisierung in allen Bereichen der Dienstleistungen. Am Beispiel Wasser lässt sich besonders gut aufzeigen, welche Gefahren GATS birgt - vor allem für die ärmeren Regionen und Menschen auf der Welt.

Seit im Industrieland England das Wasser privatisiert wurde, haben etwa 12.500 Haushalte allein im Jahr 2001 ihr Wasser komplett abbestellt. Sie konnten es sich nicht mehr leisten. Die privaten Firmen, die nun das Wasser verkauften, hatten den Preis um 100% erhöht. In Cochabamba, einer Großstadt in Bolivien, wurde ebenfalls das Wasser privatisiert. Nach Verdoppelung der Preise gab es einen Wasseraufstand in der Bevölkerung, wodurch die Regierung gezwungen war, die Wasserversorgung wieder in öffentliche Hand zu übergeben. Nun steht eine Millionenklage des Wasserkonzerns ins Haus. Verstoß gegen Welthandelsrecht. Die WTO ermittelt. Doch wer einmal einen Wirtschaftssektor liberalisiert und in private Hand abgegeben hat, kann das nicht einfach widerrufen ? sonst wird das verdammt teuer.

Nicht nur, dass die Liberalisierung des Wassersektors dazu führt, dass sich nur die Reichen dieses Gut leisten können - GATS hat die Macht, alle nationalen Richtlinien auszuhebeln. Sollten diese zum Beispiel zum Schutze der Umwelt oder wegen sozialer Aspekte eine Liberalisierung behindern, so müssen sie ausgesetzt werden. In Cochabamba sank deswegen die Qualität des Wassers bei stetig steigenden Preisen.

Schluss damit!

Noch gibt es Deutschland genug Wasser. Doch England zeigt uns, dass auch ein Industrieland die Privatisierung eines solch lebenswichtigen Gutes nicht einfach wegstecken kann. Entwicklungsländer hingegen haben fast keine Chancen. Ziehen sie sich aus den Verträgen zurück drohen Klagen, die für sie unbezahlbar sind. Doch der Liberalisierungsdruck des GATS ist so enorm, dass sie fast nicht anders können, als ihre Dienstleistungssektoren zu öffnen.

Wir wollen nicht, dass sich bald nur noch die Reichen Wasser leisten können! Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit, dazu gehört ein gesicherter Zugang zu Wasser. Deswegen fordert die GRÜNE JUGEND: Stoppt die GATS-Verhandlungen, stoppt die Millionenklagen gegen arme Länder!

Achtung: Datendiebstahl

Eine unbekannte Person oder Personengruppe hat sich durch den kriminellen Zugriff auf die Mailverwaltung der GRÜNEN JUGEND alle Emails der Bundesgeschäftsstelle und einiger Vorstandsmitglieder seit März 2011 an eine Emailadresse im Ausland weiterleiten lassen. Wir wissen nicht, wer hinter diesem Datendiebstahl steckt oder mit welcher Intention er durchgeführt wurde. Die Emails wurden samt Text, Anhang und Signaturen weitergeleitet.