Harmonie in Kiel - nur die GRÜNE JUGEND zeigte sich kämpferisch

04.10.2004: Der Bundesparteitag von Bündnis 90 / Die GRÜNEN verlief "harmonisch wie lange kein GRÜNEN-Parteitag mehr" - so ist es in der Presse zu lesen. Die GRÜNE JUGEND hatte in Kiel dennoch einige Kämpfe auszufechten und war in allen entscheidenden inhaltlichen Auseinadersetzungen die dominierende kritische Kraft.

Traurig: Bei der Diskussion über die BürgerInnenversicherung konnte sich sowohl der Antrag zur paritätischen Finanzierung als auch derjenige zur Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze nicht durchsetzen.

GRÜNE JUGEND für klares Profil

"Wir haben auf der BDK für ein klares eigenes Profil geworben - die Grünen dürfen aus falscher Rücksichtnahme auf die SPD nicht das eigene Denken einstellen", so Stephan Schilling, Sprecher der GRÜNEN JUGEND. "Aber die Mehrheit wollte leider ein Konzept, das für einen pragmatischen Wahlkampf taugt. Da der Antrag des Bundesvorstandes aber alle Möglichkeiten offen lässt, werden wir weiter für unsere Vorstellungen streiten."

Die Änderungsanträge zu BürgerInnenrechten / Innerer Sicherheit wurden fast alle übernommen und damit das Profil des Antrages entscheidend zugespitzt.

Katja Husen und Omid Nouripour wiedergewählt

Ein weiterer Erfolg: Die ehemalige Sprecherin der GRÜNEN JUGEND, Katja Husen, setzte sich bei der Wahl zur BuVo-Beisitzerin klar gegen ihre Gegenkandidatin Anja Hajduk durch. Als Beisitzer auf dem offenen Platz wurde abermals Omid Noripour gewählt. Claudia Roth kehrte als Vorsitzende in den Bundesvorstand zurück, bei den anderen BuVo-Plätzen hat sich nichts geändert, Reinhard Bütikofer bleibt Vorsitzender, Steffi Lemke politische Geschäftsführerin, Dietmar Strehl Schatzmeister.

Keine Fuchs-Panzer in den Irak!

Ganz zum Schluss bäumte sich die Basis noch einmal auf: Ein Dringlichkeitsantrag, keine Fuchs-Panzer in den Irak zu liefern, wurde gegen den Willen von Bundesvorstand, Präsidium und Fraktion angenommen. Die GRÜNE JUGEND hofft, dass Fraktion und Bundesvorstand dieses Votum in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner energisch und engagiert vertreten werden.

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