GRÜNE JUGEND gegen Rüstungsprojekt MEADS!
23.01.2005: MEADS ist ein Milliarden Euro teures Flugabwehrsystem, das die Patriot-Raketen ablösen soll. Über 170 Menschen unterstützen bereits unseren Offenen Brief an Partei und Fraktion gegen das Projekt. Um den Brief ebenfalls zu unterstützen schicke einfach über dieses Formular eine Nachricht.
Wie die GRÜNE JUGEND erfahren hat, soll das das Rüstungsprojekt MEADS in den nächsten Wochen in den Ausschüssen des Bundestages behandelt werden. MEADS ist ein noch zu entwickelndes bodengestütztes Flugabwehrsystem, das ab 2014 in Deutschland die Patriot-Batterien ersetzen soll. Es soll gemeinsam in Deutschland, Italien und den USA entwickelt werden.
Der Bundesvorstand der GRÜNE JUGEND hat daher jetzt einen Offenen Brief an die Spitzen von Partei und Fraktion geschrieben. Der Brief wurde inzwischen bereits von diesen Personen mit unterstützt. In dem Brief fordern wir, dass Deutschland sich an MEADS nicht beteiligt. Denn wir haben Zweifel, ob das Projekt überhaupt erforderlich ist. Dass MEADS für die Sicherheit notwendig ist, wird zum Beispiel von dieser Studie der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (PDF, 1,25 MB) bestritten.
MEADS soll der Abwehr von Raketen mit einer Reichweite von bis zu 1000 Kilometer dienen. Ein solches System ist für die Landesverteidigung Deutschlands offensichtlich untauglich, ist Deutschland doch in einem solchen Radius nur von Freuden umgeben. Auch bei Auslandseinsätzen sind die Hauptbedrohung nicht Langstreckenraketen, sondern Kleinwaffen und Artillerie.
Auch die industriepolitischen Argumente für MEADS überzeugen uns nicht. Denn Entwicklung und Produktion des Systems werden nach unseren Informationen vor allem in den USA stattfinden, ein Technologietransfer findet in nur geringem Maße statt. Abgesehen davon kann Industriepolitik wohl kaum Grund für ein so teures Projekt sein.
Für das Projekt werden eine Milliarde Euro an Entwicklungskosten und bis zu zwölf Milliarden Euro Beschaffungskosten benötigt. Gerade angesichts der aktuellen Flutkatastrophe in Südasien weisen wir nochmal darauf hin, dass die rot-grüne Bundesregierung nicht das entwicklungspolitische absolute Mindestziel erfüllt, 0,33 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Entwicklungshilfe zu investieren.
Die GRÜNE JUGEND glaubt, dass es grüner Frieden- und Haushaltspolitik gut anstehen würde, bei diesem Projekt die Reißleine zu ziehen. Raus aus der Entwicklung von MEADS - für eine deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, die auf Solidarität und nachhaltige Entwicklung und nicht auf rüstungspolitische Prestigeprojekte setzt!
Ausführlich stehen all diese Argumente im Offenen Brief des Bundesvorstandes der GRÜNEN JUGEND an Partei und Fraktion. Wir rufen dazu auf, unseren Brief mit zu unterstützen und unserer Position damit mehr Gewicht zu verleihen. Um den Brief zu unterstützen reicht eine kurze Mail mit Name und gegebenenfalls Funktion an Stephan Schilling, Sprecher der GRÜNEN JUGEND.