Dialog statt Knüppel!

15.06.2005: Die Grüne Jugend Berlin und Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg sprechen sich gegen die vorschnelle Räumung des besetzten Künstlerhauses Bethanien aus.

Die Bezirksamtsmitglieder von SPD und PDS sowie die Bezirksbürgermeisterin/PDS haben heute - gegen das Votum des Grünen Baustadtrates - beschlossen, dass die ehemaligen BewohnerInnen der Yorckstr. 59 das Künstlerhaus Bethanien verlassen müssen. Es droht die gewaltsame Räumung am Mittwoch, 12 Uhr.

Dazu erklären Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg und die Grüne Jugend Berlin:

Wir fordern das Bezirksamt auf, keine Räumung des Bethanien durchzuführen und ernsthafte politische Verhandlungen um ein Ersatzobjekt zu führen.

Der rot-rote Senat und die Bezirks-Bürgermeisterin haben schon mit der Räumung der Yorckstr. 59 gezeigt, dass sie nicht ernsthaft an einer politischen Lösung interessiert sind. Die Verhandlungen über geeignete Ersatzobjekte waren auf einem guten Weg. Lediglich vier bis sechs Wochen fehlten für eine einvernehmliche Lösung.

Mit der Besetzung des Künstlerhauses Bethanien durch die ehemaligen BewohnerInnen der Yorckstr. 59 hat sich abermals die Chance einer Verhandlungslösung aufgetan. Der besetzte Flügel des Bethanien steht aller Voraussicht nach noch viele Monate leer. Durch eine Duldung im Bethanien würde die erforderliche Zeit gewonnen werden, um sich über ein Ersatzobjekt und die finanziellen Rahmenbedingungen zu verständigen. Dazu sind auch die bisher angebotenen drei Alternativen weiter zu verfolgen.

Die geplante Räumung des Künstlerhauses Bethanien ist eine unnötige Eskalation. Wir fordern den rot-roten Senat und die Bezirks-Bürgermeisterin auf, die Räumungsandrohung zurückzunehmen und die Verhandlungen mit den ehemaligen BewohnerInnen der Yorckstr. 59 zugunsten einer politischen Lösung wieder aufzunehmen.