*Konferenz des Neoliberalismus entlarvt*
02.06.2009: Mit einer Jubeldemo für den Kapitalismus entlarvte die GRÜNE JUGEND die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ als marktradikale Wirtschaftslobby. Selbst Wirtschaftsminister Freiherr von und zu Guttenberg blieb stehen und stimmte uns zu.
Fotos der Aktion finden Sie hier.
Zur Aktion der GRÜNEN JUGEND anlässlich der Konferenz der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft am 2. Juni in Berlin erklärt Kathrin Henneberger, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND:
„Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist mit ihrem Streben nach weniger sozialer Sicherung und nach ständiger Deregulierung ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert. Auch im Angesicht dreier weltweiter Krisen – dem Klimawandel, der Nahrungsmittel- und der Wirtschafts- und Finanzkrise – wirbt sie weiterhin unverholen für jenes neoliberale und marktradikale Wirtschaftsdenken, das uns erst in die aktuellen Krisen geführt hat.
Der angeblich so soziale Zusammenschluss von hochrangigen VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft begreift sich selbst nur allzu gern als „Stimme der ökonomischen Vernunft”. Dabei sind ihre Reformvorschläge und Politikempfehlungen alles andere als vernünftig: Was wir brauchen ist eine strenge Regulierung der Finanzmärkte, eine Börsenumsatzsteuer und klare Regeln für international agierende Konzerne. Wir brauchen Steuergerechtigkeit, d.h. endlich wieder eine stärkere Beteiligung von Unternehmen und Vermögenden. Ökonomische Interessen müssen hinter sozialen Bedürfnissen hintenanstehen. Wirtschaftlichkeit darf nicht oberstes Prinzip unserer Gesellschaft sein!“
Die Aktion der GRÜNEN JUGEND fand am 2.Juni, von 10:15 Uhr bis 10:30 Uhr vor dem Hotel Adlon Kempinski in Berlin statt. Unter dem Motto „Es lebe der Kapitalismus“ haben mehrere AktivistInnen die ankommenden Konferenzteilnehmenden, allen voran Angela Merkel und Freiherr von und zu Guttenberg willkommen geheißen. Wirtschaftsminister Freiherr von und zu Guttenberg gesellte sich sogar zu unserer Jubelaktion und stimmte ernsthaft mit unseren ironisch gemeinten Forderungen nach weniger Sozialbürokratie und gegen den Mindestlohn überein.
