GRÜNE JUGEND besorgt über atomare Aufrüstung Russlands

18.11.2004:

Die GRÜNE JUGEND ist besorgt über die jüngsten Äußerungen des russischen Präsident Vladimir Putin, nach denen sein Land eine Atomrakete neuen Typs entwickeln und bauen will. Schneller, größer und besser als alle bisherigen soll diese Waffe werden. Damit beginnt Russland über ein Jahrzehnt nach Ende des kalten Krieges erneut ein Wettrüsten mit den anderen Atommächten der Welt.

Als Gründe führt Putin unter andrem den internationalen Terrorismus an. Dieses Problem wird sich jedoch nicht mit dem Aufbau einer atomaren Drohkulisse bekämpfen lassen. Die GRÜNE JUGEND fordert die russische Regierung auf, weiterhin auf eine konsequente Abrüstung zu setzen. Eine der größten Bedrohungen des Weltfriedens geht von der weiteren Proliferation von atomaren Waffentechnologien aus, an der Russland mit seinen ungesicherten Atomanlagen eine große Mitverantwortung trägt. Diese bestehende atomare Waffenarsenale müssen gesichert und verschrottet werden, statt weiterhin in neue Aufrüstung zu investieren. Nur eine konsequente Abrüstung kann verhindern, dass atomwaffenfähiges Material in die Hände von TerroristInnen gerät.

Zudem muss auch Russland sich endlich mit den Ursachen des Terrorismus auseinandersetzen. Soziale Ungleichheit, schlechter Zugang zur Bildung, Einschränkung der BürgerInnenrechte und die Unterdrückung ethnischer Minderheiten sind Probleme, die auch in Russland eine Rolle spielen. Ein nachhaltiger Beitrag zur internationalen Friedenspolitik wäre es, sich diese Sacheverhalten zu stellen und nach friedliche Lösungen zu suchen. Die 5 Milliarden Euro, welche für die neuen Atomwaffen veranschlagt sind, wären hier deutlich besser eingesetzt und könnten z.B. der zum Teil hungernden Bevölkerung über den Winter helfen.

Russland hat bestimmt viele Probleme, ein schlechte atomare Rüstung gehört nicht dazu. Präsident Putin muss von seinen Plänen abstand nehmen und sich den wirklich wichtigen Problem in Russland und der Welt stellen!