Für einen gerechten Welthandel

30.11.2009: In Genf treffen sich am heutigen Montag die MinisterInnen der WTO, um über den Fortgang der Freihandelsrunde von Doha zu beraten.

Zehn Jahre nach den großen Protesten in Seattle und dem Beginn der globalisierungskritischen Bewegung versucht die WTO ihre Politik der rigorosen Handelsliberalisierung weiter durchzusetzen. Die GRÜNE JUGEND fordert ein Welthandelssystem, das auch und gerade den Menschen in Entwicklungsländer dient.

Dazu erklärt Max Löffler, Bundessprecher der GRÜNEN JUGEND: „Die Verhandlungen sind ins Stocken geraten, weil immer noch die reichen Industrienationen die Übermacht haben und Forderungen der Entwicklungsländer nicht anerkannt werden.“

Die WTO-Regularien zementieren ein Welthandelssystem, das die Entwicklungsländer in Abhängigkeit hält und verhindert, dass sie wirtschaftlich auf eigene Beine kommen. Sie räumen transnationalen Unternehmen Rechte gegenüber Staaten ein und untergraben so die Demokratie. Das TRIPS-Abkommen verbietet immer noch, Generika für AIDS-Medikamente herzustellen, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen. Die GRÜNE JUGEND lehnt eine einseitige Welthandelsorganisation ab.

Gesine Agena, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND, erklärt: „Wir brauchen ein Weltwirtschaftssystem, das an ökologischen und sozialen Kriterien ausgerichtet ist - die WTO ist dazu nicht in der Lage.“