GRÜNE JUGEND fordert Tobin-Steuer
07.04.2005: Seit Jahren wird die Einführung einer Devisentransaktionssteuer - besser bekannt als "Tobin-Steuer" - diskutiert. Dazu hat die GRÜNE JUGEND jetzt ein Memorandum mit dem Titel "Pro Tobin-Tax: Entwicklung statt Spekulation" vorgelegt.
"Die Chancen für die Einführung einer Devisentransaktionssteuer sind günstig wie nie: Belgien und Frankreich haben bereits ein nationales Gesetz zur europaweiten Einführung einer solchen Steuer beschlossen. Kanzler Schröder und die grüne Bundestagsfraktion haben sie grundsätzlich befürwortet. Diese Dynamik gilt es nun zu nutzen" erklärt Stephan Schilling, Sprecher der GRÜNEN JUGEND. "Wir fordern die Fraktionen von SPD und Grünen auf, durch ein nationales Gesetz eine EU-weite Steuer voranzutreiben." Dazu stellt die GRÜNE JUGEND auf dem Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag zur Entwicklungszusammenarbeit einen entsprechenden Änderungsantrag. Inzwischen hat Attac erklärt, dass sie diese Initiative ausdrücklich unterstützen.
Die Besteuerung von Devisentransaktionen ist ein wichtiger Schritt zur gerechteren Gestaltung der Globalisierung. Spekulationen und damit die Destabilisierung von Währungen, wie wir sie in den 90er Jahren erlebt haben, würden eingeschränkt. Zugleich würden dringend benötigte Einnahmen für die Entwicklungsfinanzierung erzielt.
Das Memorandum schlägt vor, die Besteuerung von Devisentransaktionen ähnlich den Vorschlägen von Prof. Dr. Paul Bernd Spahn auszugestalten. Sein Modell hat den Vorzug, dass es Spekulationen eindämmt und Einnahmen erzielt ohne gleichzeitig die internationale Liquidität einzuschränken. "Die Steuer könnte problemlos im Rahmen der EU eingeführt werden, auch bei der technischen Umsetzung sind mittlerweile alle Zweifel ausgeräumt. Für Rot-Grün ist es nun Zeit zu handeln", meint Schilling dazu. "Dieses Jahr könnte mit der Reform der Vereinten Nationen und der Zwischenbilanz der Millenniumsziele zum Schicksalsjahr der internationalen Gemeinschaft werden. Umso wichtiger ist es, nun offensiv für Verbesserungen zu streiten."
Die GRÜNE JUGEND wird sich deshalb gerade im Hinblick auf den im Juli stattfindenden G8-Gipfel in Schottland in den nächsten Wochen und Monaten für dieses Thema stark machen. Die internationale Friedens- und Sicherheitspolitik wird zudem Thema des 24. Bundeskongresses "Global peace - Eine friedliche Welt im 21. Jahrhundert" sein.
Siehe auch
Memorandum "Pro Tobin-Tax: Entwicklung statt Spekulation" Als Text oder als PDF(52 KB).
Radiointerview mit Felix Tintelnot zur Tobin-Steuer
Meldung in der taz über diese Initiative der GRÜNEN JUGEND