Die NATO ist überflüssig!

06.05.2005: Heute vor 50 Jahren trat die Bundesrepublik Deutschland der NATO bei. Dazu erklärt Stephan Schilling, Sprecher der GRÜNEN JUGEND:

"Die GRÜNE JUGEND fordert eine neuen Friedens- und Sicherheitspolitik, die nicht auf Macht und Militär setzt, sondern auf die Wahrung des Völkerrechts, auf internationale Gerechtigkeit und Kooperation sowie auf friedliche, präventive Konfliktbewältigung.

Die NATO wird für diese neue Friedenspolitik nicht mehr gebraucht. Als eigenständige Organisation hat sie ihre Aufgabe schon nach dem Ende des Kalten Krieges verloren - sie z.B. zur Sicherung von Erdöl-Ressourcen einzusetzen, wie es die neue NATO-Doktrin vorsieht, lehnen wird ab. Die Entscheidung, die NATO immer wieder im Rahmen der UN einzusetzen, halten wir für eine Schwächung der Vereinten Nationen - viel mehr sollten die NATO-Mitgliedsstaaten dauerhaft SoldatInnen und Ausrüstung für eine eigene UN-Truppe bereitstellen. Dies würde die UN in ihrer Unabhängigkeit stärken.

Zudem bindet die NATO personelle und finanzielle Kapazitäten, die angesichts knapper Kassen dringend für den Ausbau ziviler Konfliktprävention gebraucht würden."