Klimaschutz braucht nicht Worte, sondern Taten!

28.11.2005: Die GRÜNE JUGEND lehnt die Kürzung der ÖPNV-Regionalisierungsmittel entschieden ab!

Anlässlich der Pläne der Großen Koalition, die Regionalisierungsmittel des Bundes für die Landesleistungen im öffentlichen Personennahverkehr zu kürzen erklärt Stephan Schilling, Sprecher der GRÜNEN JUGEND:

Während in Montreal die Internationale Gemeinschaft zusammen kommt, um über die Zukunft des Klimaschutzes zu diskutieren, legt in Berlin die Große Koalition die Axt an den Klimaschutz an. Denn die Entscheidung, die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV drastisch zu kürzen, ist nicht nur eine verkehrspolitische Irrsinnstat, es ist auch ein Akt gegen den Klimaschutz. Wenig ist für diesen notwendiger als die ökologische Gestaltung von Mobilität, zu der der ÖPNV entscheidend beiträgt.

Die GRÜNE JUGEND lehnt die Kürzung der Regionalisierungsmittel entschieden ab. Egal, ob zukünftig die Fahrgäste tiefer in die Tasche greifen müssen oder das Angebot im ÖPNV ausgedünnt wird - Leidtragende sind diejenigen, die sich für eine vernünftige und klimafreundliche Alternative zum Auto entschieden haben. Viele Gründe sprechen neben dem Klimaschutz dagegen, die Regionalisierungsmittel zu kürzen. Sie reduzieren die Verkehrsbelastung, tragen zu schnellen Verbindungen zwischen den Städten und ihrem Umland bei und sie schaffen ein zuverlässiges, attraktives Angebot, das zunehmend angenommen wird. So wurde der öffentliche Nahverkehr im Jahr 2004 von 10,4 Milliarden Fahrgästen genutzt.

Dennoch will die Große Koalition hier sparen. Damit wird nur wenige Tage nach der Amtseinführung der neuen Bundesregierung klar, dass mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch die ökologische und verkehrspolitische Vernunft die Regierung verlassen haben.

Umweltminister Sigmar Gabriel fordern wir nun auf, sich gegen die klimapolitischen Irrsinn stark zu machen. Hier kann er nun beweisen, ob er statt zum Pop auch zum Punk Beauftragten getaugt hätte. Oder ob er bloß eine zahnlose Alibi Rolle einzunehmen gedenkt.