Friedenspolitische Kommission

Um eine friedenspolitische Bilanz von sieben Jahren rot-grüner Regierungsarbeit zu erstellen, gibt es seit Mai 2006 die Friedenspolitische Kommission.

Obwohl die Grünen in kaum einem Politikbereich in den letzten Jahren derartig Neuland betraten wie in der Friedenspolitik, hat bisher kein Prozess des Innehaltens, der nüchternen Bilanzierung oder der kritischen Aufarbeitung stattgefunden. Um diesen Prozess einzuleiten, setzte die GRÜNE JUGEND "eine unabhängige Kommission mit dem Auftrag, die grüne Friedenspolitik in der Regierungszeit von 1998 bis 2005 aufzuarbeiten, ein" (Beschluss von Jena). Hierzu gab der Bundeskongress dem achtköpfigen Gremium einen 31-punktigen Fragenkatalog mit auf den Weg.

Beschluss zur Gründung der Friedenspolitischen Kommission

Abschlussbericht der Friedenspolitischen Kommission

Der Bundesausschuss wählte im Juni 2006 die acht Kommissionsmitglieder, die die verschiedenen Untersuchungsgebiete innerhalb der Kommission wie folgt aufteilten:

  • Umsetzung der friedenspolitischen Ziele aus den Wahlprogrammen in den Koalitionsverhandlungen und den Legislaturperioden, unter Berücksichtigung der Abstimmung zwischen Auswärtigem Amt, Minister, Fraktion, Partei und der Personalpolitik: Matthi Bolte
  • Entmilitarisierung, zivile Krisenprävention - politischer und gesellschaftlicher Kontext: Linda Michalek
  • Bundeswehrtransformation: Maria Klindworth
  • NATO, EU und Vereinte Nationen: Jan Philipp Albrecht
  • Politische Strategien und Verhalten der Bundesregierung in Konfliktsituationen und konkrete Auswirkungen in militärischer und nichtmilitärischer Hinsicht: Sarah Mayer
  • Politische Strategien und Verhalten der Bundesregierung im Vorfeld von Konflikten, Ausschöpfung diplomatischer Spielräume und politischer Konfliktprävention: Laura Appeltshauser
  • Wandel von Definitionen und Stellenwert von Friedenspolitik in der Partei und der grünen Öffentlichkeit unter dem Eindruck der verschiedenen Konflikte: Stephan Schilling und Arvid Bell
  • Geschichtspolitik - Außenpolitik im Zeichen deutscher Geschichte: Arvid Bell

Alle Kommissionsmitglieder stehen gern für Fragen zu Ihrem Themenberich zur Verfügung. Ein Kontaktformular findet ihr unten.

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