Jugend über Parteigrenzen hinweg einig: Europawahl mehr als nationales Stimmungsbarometer

22.10.2003: Die europäische Jugend ist nicht gespalten in der Frage um Europa. Die Jugendorganisationen der Parteien und die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) fordern in einer gemeinsamen Erklärung die Altparteien auf, die anstehende Europawahl zu nutzen, um Europa ein Gesicht zu geben.

Ines Eichmüller und Benedikt Lux, SprecherInnen der GRÜNEN JUGEND erklären dazu: "Der vom Konvent erarbeitete Verfassungsentwurf und das veränderte Parteienstatut bieten die Chance, in Europa endlich demokratische Strukturen zu schaffen. Auf niedrige Wahlbeteiligung sind mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten die beste Antwort. Die GRÜNE JUGEND explizit spricht sich für ein europaweites Referendum über die EU-Verfassung aus. Mit gemeinsamen SpitzenkandidatInnen bekommt Europa die Gesichter, die es braucht. Europawahl heißt nicht, die Parteien für nationale Politik mit einem Ticket nach Brüssel zu belohnen, sondern europäische PolitikerInnen für europäische Politik zu wählen. Die GRÜNE JUGEND schickt Benjamin von der Ahe ins Rennen, um Europa auch ein junges Gesicht zu geben. Nur wenn europäischer Wahlkampf endlich europäisch geführt wird, kann sich auch eine europäische Öffentlichkeit herausbilden. Transparenz und BürgerInnennähe können wir erreichen, indem wir den BürgerInnen erklären, wofür sie eigentlich ihre Stimme abgeben ? in Deutschland, Polen oder Spanien. So wie wir als Jugendorganisation über Parteigrenzen gehen, freuen wir uns zu sehen wie unsere "Mutterpartei" über reale Grenzen geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind VorreiterIn was Austausch zwischen den europäischen Parteifamilien betrifft: eine gemeinsame europäische Erklärung zum Wahlprogramm und Tausch von KandidatInnen im Wahlkampf. So wird sich sicher eine nichtdeutsche Kandidatur auf der noch zu beschließenden deutschen Liste zur Europawahl finden. Diese Europäisierung sollte für alle Parteien Europas Normalität werden."

Die zweite Berliner Erklärung finden Sie unter www.jef.de und www.gruene-jugend.de