GRÜNE JUGEND fordert Einstellung des MEADS-Projekts

20.01.2005: Pressemitteilung zum Offenen Brief an Partei und Fraktion

Die GRÜNE JUGEND fordert in einem offenen Brief die grüne Partei- und Fraktionsspitze sowie die zuständigen Fachabgeordneten des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses auf, sich für eine Einstellung des MEADS (Medium Extended Air Defence System)-Projekts einzusetzen. Das Projekt soll gemeinsam von Deutschland, Italien und den USA entwickelt und produziert werden.

„Das MEADS ist ein nicht notwendiges militärisches Projekt, diese Einschätzung teilen selbst zahlreiche ExpertInnen. Allein die Entwicklungskosten von fast einer Milliarde Euro und späteren Produktionskosten von bis zu 12 Milliarden Euro sind in einer sicherheitspolitischen stabilen Phase für Deutschland und den aktuellen Haushaltsproblemen nicht haltbar“, erklärt Stephan Schilling, Sprecher der GRÜNEN JUGEND.„Ein Projekt was hingegen lediglich der Beziehungspflege zu den USA dienen soll, ist nicht verantwortbar.“

Die GRÜNE JUGEND fordert deshalb die grünen Spitzen auf, sich für eine Einstellung des Projekts stark zu machen. Das aktuell freiwerdende Geld soll stattdessen als Gegenfinanzierung für die 500 Millionen Euro Fluthilfe oder die Finanzierung der entwicklungspolitischen Milleniumsziele eingesetzt werden. Der aktuelle Bericht zum Stand der Milleniumsziele zeigt, dass schnellstmöglich die zugesagte Quote von 0,33% des BSP bis 2006 in die Entwicklungszusammenarbeit und somit die Armutsbekämpfung fließen muss.

Einen ähnlichen Beschluss hat am Mittwoch auch der Landesausschuss der Berliner Grünen gefasst.

Siehe auch

Studie der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung zu MEADS (PDF, 1,25 MB)

Zugehörige Dateien:
offener-brief-meads.pdf	Download (46 kb)