Demokratisches Afrika, friedliches Afrika?
14.04.2005: In keinem Teil der Erde werden so viele bewaffnete Konflikte ausgetragen wie in Afrika. Woran das liegt, versucht Sascha Bachmann herauszufinden.
Während in Europa politische Parteien und Strömungen aus bestimmten Klassen entstanden, gab es in Afrika keine solche materiell bedingte Einteilung. Gruppenidentitäten bildeten sich meist aus einem örtlichen Hintergrund. Seien es gemeinsam lebende LandarbeiterInnen oder weltweite Netzwerke von MigrantInnen. Politische Parteien haben deshalb oft einen regionalen oder ethnischen Bezug statt gemeinsamer inhaltlicher Überzeugungen.
Häufig dient die Vielfalt kleiner Gruppen als Argument von Regierungscliquen nur eine KandidatInnenliste für Wahlen aufzustellen, die sie dann selbst besetzen. So wird die parlamentarische Demokratie nicht mehr als solche wahrgenommen und Mehrparteiensysteme destabilisiert. In weiten Teilen des politischen Afrikas herrscht die "winner takes it all”-Mentalität. Wer in einem Mehrparteiensystem die Wahl gewinnt, regiert ohne die inner- oder außerparlamentarische Opposition mit einzubeziehen. Vielmehr wird sie in die Bedeutungslosigkeit gedrängt. Wenn der Wahlverlust das Ende des politischen Einflusses bedeutet, werden aus Worten schnell Feuergefechte. Wenn eine Gruppe die Macht nicht hergeben will, ist der nächste Putsch und BürgerInnenkrieg nicht weit.
Rohstoffe heizen Konflikte an
Gesteigert wird das Konfliktpotential durch die großen Rohstoffvorkommen. So lagern südlich der Sahara große Diamanten-, Erdöl-, Gold-, Platin-, Kupfer- und Uranvorkommen. Rund zwei Drittel der Diamanten und fast die Hälfte des Goldes kommen aus Afrika. Macht über den Zugang, die Nutzung und Verteilung der Rohstoffe bedeutet vor allem für die Personen in Regierungsämtern ein angenehmes Leben.
Leidtragende sind vor allem die Menschen auf dem Land, obwohl sie in den 1960ern und 1970ern die Basis für die antikolonialen Revolten gebildet haben. Damals wurde viel über direkte Mitbestimmung und Gleichheit gesprochen, doch es folgten oft Diktaturen. Die wurden meist durch Waffen und Anschläge der Blockmächte des Kalten Krieges unterstützt. In den 1990ern kam die Demokratisierung mit vielen Versprechungen, von denen auch kaum welche umgesetzt wurden. Viele Regierende haben ihre Macht missbraucht, sich persönlich bereichert und durch Kreditaufnahme sowie Schaffung monopolistischer Handelsstrukturen die Möglichkeit der einfachen Bevölkerungsausbeutung geschaffen.
Kolonialzeit wirkt nach
Grundlage dafür boten auch ehemalige Kolonialstaaten, die nun als Handelspartner und Kreditgeber auftraten. Sie fördern bis heute mit ihrer Politik eine neoliberale Entwicklung, die viele afrikanische Gesellschaften in die Lage des frühindustriellen Europas versetzt. In diesem Klima der Identitäts- und Perspektivlosigkeit ist es für Regierende einfach, bestimmte Bevölkerungsgruppen auszugrenzen. Wenn eine solche Politik mangels Regierungswechsel und freier öffentlicher Debatten fortgesetzt und zugespitzt wird, ist ein Genozid nicht weit.
Demokratisierung wird seit langer Zeit als Allheilmittel gesehen. So erwarten zum Beispiel VertreterInnen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank, das freie Wahlen automatisch zu Demokratie und einer liberalen Gesellschaft führen. Zwar sind die Probleme des Kontinents bekannt, aber niemand in der Weltgemeinschaft stellt deswegen das Wirtschaftssystem in Frage, das diese Probleme schafft und täglich verschärft.
Eigene Strukturen entwickeln
Afrikanische Regierungen brauchen niemanden, der ihnen die Demokratie erklärt. Sie sollten ermutigt werden, eigene Strukturen unter Einbeziehung der Bevölkerung zu entwickeln. Wenn Wege echter Partizipation gefunden werden, kommen Frieden, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz automatisch. Krieg, Destabilisation und Ausbeutung nutzen immer nur kleinen Machteliten.
Sascha Bachmann ist 21 Jahre alt. Er ist der Internationale Vertreter der GRÜNEN JUGEND und studiert Afrikawissenschaften an der Humboldt Universität Berlin.
Siehe auch
Zahlen und Fakten
Präsidialrepublik: Ägypten, Algerien, Angola, Äquatorialguinea, Benin, Botswana, Dschibuti, Elfenbeinküste, Eritrea, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Kenia, R. Kongo, DR. Kongo, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik, Niger, Ruanda, Senegal, Seychellen, Sierra Leone, Simbabwe, Tansania, Togo, Tunesien, Uganda, Zentralafrikanische Republik
islamisch-sozialistische Volksrepublik: Libyen
(Präsidial-)Demokratie/demokratische Republik/Bundesrepublik Äthiopien, Burkina Faso, Burundi, Gabun, Kap Verde, Komoren, Liberia, Mauritius, Namibia, Nigeria, Sambia, São Tomé und Príncipe, Südafrika, Tschad,
konstitutionelle bzw. parlamentarische Monarchie: Lesotho, Marokko, Swasiland,
Im Ausnahmezustand: Somalia (seit 1991), Sudan (seit 1999)