Der BuKo der Extreme

15.11.2009: Ein Bericht über den Rekord-BuKo. Nie zuvor sind wir so viele Teilnehmer_innen gewesen

In der Heimatstadt von Goethe und Schiller sollte der 33. Bundeskongress (BuKo) der GRÜNEN JUGEND vom 16. bis 18. Oktober stattfinden. Und dieser BuKo sollte in vielfacher Hinsicht überraschen.

Am Freitagabend war schon abzusehen, dass es noch nie einen BuKo mit so vielen Mitgliedern gegeben hatte. Fast 400 Menschen versammelten sich in der etwas zu klein geratenen Halle, um bei der Eröffnung der Mitgliederversammlung dabei zu sein. Mit 56 TeilnehmerInnen hatte der Landesverband Niedersachsen die meisten Mitglieder nach Weimar geschickt. Besonders viele junge und gerade erst neu beigetretene Mitglieder hatten sich zu diesem BuKo angemeldet, weshalb das NeueinsteigerInnentreffen mit 100 Personen aus allen Konzepten platzte.

Der BuKo begann dann mit einem World-Café zum Thema Zukunft der GRÜNEN JUGEND und der grünen Partei. Wie sollen die Grünen der Politik von Schwarz-Gelb etwas entgegen setzen? Wie können wir mit den sozialen und ökologischen Bewegungen in den nächsten Jahren stärker zusammenarbeiten? Und welche Rolle nimmt die GRÜNE JUGEND im Erneuerungsprozess der Partei ein? Diese Fragen wurden u.a. mit den beiden frisch gewählten Bundestagsabgeordneten Agnieszka Malzak und Sven-Christian Kindler erörtert. Der danach stattfindende Poetry-Slam wurde jäh durch ein sirrendes Geräusch unterbrochen: Der Feueralarm wurde ausgelöst und der BuKo musste evakuiert werden. Zum Glück war es ein Fehlalarm gewesen. Die anschließende Party wurde dann kurzerhand in die Turnhalle verlegt - daran tat so ein kleiner Vorfall keinen Abbruch.

Die Debatte um den Fisch

Der Samstag begann mit den Treffen der Fachforen, bei denen neue KoordinatorInnen gewählt wurden, und inhaltlichen Workshops u.a zu Themen wie direkte Demokratie, Nahrungsmittelkrise oder Afghanistan. Direkt im Anschluss stand einer der ersten Höhepunkte auf dem Programm: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, kam zum ersten Mal zu einem BuKo, um sich den Fragen der TeilnehmerInnen zu stellen. Leider war die Debatte über weite Strecken sehr inhaltsleer und Renate Künast verwehrte sich den Forderungen der GRÜNEN JUGEND. In der taz sollte später geschrieben stehen, dass sie einen „personellen und inhaltlichen Aufbruch“ für überflüssig halte. Aber die schwache Debatte muss selbstkritisch auch auf die TeilnehmerInnen zurück geführt werden, die sich hauptsächlich über die Ernährungsweise von grünen Parteimitgliedern unterhalten wollten, anstatt kritische Fragen an die Spitzenkandidatin des Bundestagswahlkampfes zu richten. Gerade unsere Debatten auf BuKos sollten in der nächsten Zeit wieder politischer werden, damit wir auch in der Öffentlichkeit eine politische Schlagkraft entwickeln können.

Die vielen TeilnehmerInnen des Kongresses hatten den Bundesvorstand natürlich gefreut, schließlich war ihr Kommen auch auf einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf zurück zu führen, der der GRÜNEN JUGEND 1000 neue Mitglieder beschert hatte. Jedoch stellte dieser massive Ansturm die Bundesgeschäftsstelle, den Bundesvorstand und das Präsidium vor logistische Herausforderungen. Mehr TeilnehmerInnen hieß natürlich auch, dass viel mehr Anträge gestellt wurden. Allein in den beiden Tagen vor dem BuKo waren zwanzig neue Anträge und dutzende Änderungsanträge eingegangen. Das Präsidium kam der Flut kaum mehr nach und eine transparente Übersicht konnte für die Mitglieder nicht bereitgestellt werden. Infolge einer intensiven Debatte, wie man mit diesen neuen Bedingungen und der gestiegenen TeilnehmerInnenzahl umgehen sollte, wurde eine Antragsfrist für den nächsten Bundeskongress beschlossen und an die Mitglieder appelliert, die Anträge frühstmöglich einzureichen und zu bearbeiten.

Auf geht’s, ab geht’s - Bildungsoffensive

Am frühen Abend ging die Debatte um die Anträge richtig los. Der Bundesvorstand präsentierte den Entwurf eines Arbeitsprogrammes. Der größte Schwerpunkt des nächsten Jahres wird auf der Bildungsarbeit liegen, denn der BuKo hat eine umfangreiche Bildungsoffensive beschlossen. Im Frühjahr wird ein großer programmatischer Kongress stattfinden, auf dem viele GRÜNE JUGEND-Mitglieder zusammen kommen sollen, um sich tiefgehend mit den politischen Positionen der GJ auseinanderzusetzen. Wir wollen unsere Forderungen dabei auch weiterentwickeln. Deshalb soll am Ende des Jahres ein neues Selbstverständnis der GRÜNEN JUGEND beschlossen werden. Das Selbstverständnis soll die Grundlage sein, auf der wir in den nächsten Jahren eine stachlige Politik machen wollen. Zudem soll wieder eine Sommerakademie stattfinden, um fernab von großen Kongressen auch im kleineren Kreis über Inhalte zu diskutieren.

Kontrovers war auch die Debatte über den Afghanistan-Einsatz. Der vorgelegte Antrag von Mitgliedern der GJ Baden-Württemberg forderte einen Abzug der deutschen Truppen bis 2011 und einen grundlegenden Strategiewechsel, der den zivilen Aufbau in den Fokus nehmen sollte. Einige kritische Beiträge merkten an, dass ein Abzug bis 2011 unmöglich sei und man dann Afghanistan verantwortungslos zurücklassen würde. Ein Abzug müsse an bestimmte Ziele geknüpft sein. Der Antrag wurde mit einer Mehrheit und mit dem Abzugsdatum 2011 beschlossen.

Der Sonntag stand unter dem Stern der Wahlen. Ein neuer Bundesvorstand sollte gewählt werden, nachdem der alte noch von der Mitgliederversammlung verabschiedet worden war. Max Löffler aus NRW wurde als Sprecher in seinem Amt bestätigt. Als neue Sprecherin wurde Gesine Agena (Niedersachsen) gewählt. Stefan Lange (Rheinland-Pfalz) konnte sich als Schatzmeister durchsetzen und Emily Büning (Hamburg) ist neue politische Geschäftsführerin. Als BeisitzerInnen wurden Franza Drechsel (Hamburg), Nina Piel (Niedersachsen), Sina Doughan (Bayern), Maximilian Plenert (Niedersachsen), Simon Kuchinke (Thüringen) und Karl Bär (Bayern) gewählt.

Die SPUNK-Redaktion wünscht dem Bundesvorstand viel Erfolg für das nächste Jahr und hofft, dass sich die vielen neuen Mitglieder aktiv in die Bildungsoffensive einbringen!

Maximilian Pichl