Die arme Gesellschaft
28.02.2007: Die Debatte um die "Unterschicht" hat die extreme Verunsicherung der Gesellschaft deutlich gemacht. Während wenige Menschen in der Bundesrepublik immer mehr besitzen, verschärft sich für breite Teile der Bevölkerung die Lebenssituation. Sven-Christian Kindler berichtet über die tief greifende Spaltung in der Gesellschaft, und plädiert für ein ganzheitliches Konzept, um aus Armut Geschichte zu machen.
Wer über Armut in Deutschland redet, kommt an einer Debatte über die katastrophalen Zustände in den Entwicklungsländern nicht vorbei. Nach Berechnungen der Weltbank von 2002 müssen 2,8 Milliarden Menschen täglich mit weniger als 1-2 Dollar in lokaler Kaufkraft auskommen. Nahezu die Hälfte der Menschheit gilt als absolut arm und muss tagtäglich einen erbitterten Kampf ums nackte Überleben führen. Angesichts solch extremer Armut erscheint es auf den ersten Blick moralisch fragwürdig, über "Luxusprobleme" wie die Einführung eines Mindestlohns zu diskutieren. Selbstverständlich sollte weiter für eine weltweite Umverteilung des Wohlstands gestritten werden, doch beim Einsatz für eine gerechtere Welt darf die Armut vor der eigenen Haustür nicht in Vergessenheit geraten. Schließlich führen die selben neoliberalen Konzepte, wie z.B. die Privatisierung öffentlicher Güter, in den Entwicklungsländern wie auch in den Ländern des Nordens zu einem Anstieg ärmlicher Lebensverhältnisse. Außerdem wird Armut in Deutschland für die Betroffenen auch nicht dadurch erträglicher, dass es anderen Menschen in anderen Ländern noch miserabler geht.
Armut in einem reichen Land
Absolute Armut tritt auch in Industrieländern auf, z.B. bei Obdachlosen, "illegalisierten" Flüchtlingen oder Drogenabhängigen. Sie ist jedoch im Kontrast zur großen Anzahl von Menschen, die in relativer Armut leben müssen, vergleichsweise gering. Als relativ arm gelten in der Bundesrepublik Menschen, die ungewollt weniger als 50-60% des mittleren Pro-Kopfs-Einkommens monatlich zur Verfügung haben. Das sind gerade mal 850 bis 950 Euro. Nach dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung galten 2003 13,5% aller Menschen in der Bundesrepublik als arm, 1998 waren es 1,4% weniger. Das entspricht einem Zuwachs um mehr als eine Million auf insgesamt knapp elf Millionen Menschen. Jeder achte Mensch in der Bundesrepublik ist arm. Sprichwörtlich ein Armutszeugnis für die ehemalige rot-grüne Koalition, die 1998 die Wahl mit dem Versprechen mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen gewonnen hatte. Stattdessen öffnete sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter, auch aufgrund der massiven Steuersenkungen in der ersten Legislaturperiode für Unternehmen und Besserverdienende.
"Armut gab es in der Bundesrepublik schon immer, ist aber seit etwa 2001 stark angestiegen. Die Angst vor einem Fall in die Armut geht tief bis in die arbeitenden Mittelschichten hinein, wobei Hartz IV die Unsicherheit noch vergrößert hat", so der Frankfurter Ökonom und Armutsforscher Wolfgang Strengmann-Kuhn gegenüber dem SPUNK. Besonders von Armut sind Alleinerziehende, Kinder, MigrantInnen und Erwerbslose bedroht. Aber ebenso hat sich die soziale Situation bei Erwerbstätigen seit 1998 verschlechtert. Mittlerweile gelten etwa 3 Millionen Erwerbstätige trotz Arbeit als arm. "Damit gibt es mehr erwerbstätige als erwerbslose Arme," so Strengmann-Kuhn weiter. Das habe zwei Ursachen: "Zum Einen reicht ein Erwerbseinkommen auch bei Vollzeiterwerbstätigkeit häufig nicht aus, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind. Wir brauchen deswegen eine verbesserte soziale Absicherung von Familien und einen Abbau geschlechtsspezifischer Arbeitsteilung. Zum Anderen liegt es an strukturellen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt: zunehmende prekäre, befristete und auch selbständige Beschäftigungen mit Einkommen, die zum Leben nicht ausreichen."
Unfrei durch Armut
Doch Armut drückt sich nicht nur in einer Unterversorgung mit materiellen Ressourcen aus. Nach der allgemein anerkannten Definition des indischen Ökonomie-Nobelpreisträgers Amartya Sen wird Armut als ein Mangel an Verwirklichungschancen charakterisiert, um in zentralen gesellschaftlichen Bereichen (Bildung, soziales und kulturelles Leben, Arbeitsmarkt) teilhaben zu können. "Mal eben spontan ins Kino oder mit Freunden in die Kneipe ist nicht drin. Kulturell fühle ich mich arm, ganz klar." sagt Mario, 18 Jahre alt und Schüler aus Hannover. Marios Vater ist seit sieben Jahren erwerbslos, seit er aufgrund eines kaputten Rückens, zwei Lungenembolien und einem Herzinfarkt nicht mehr als Dachdecker tätig sein kann. Obwohl er einen Behinderungsgrad von 80% hat, wurde sein Antrag auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente abgelehnt. Marios Mutter arbeitet dagegen 40 Stunden in der Woche in einer Spielbank, obwohl ihr 95% des Verdienstes mit dem Arbeitslosengeld II des Vaters und der Sozialleistungen für die Kinder verrechnet wird. Mario empfindet seine Situation im Gegensatz zu "normalen" Jugendlichen vor allem als Verlust an Freiheiten. "Der Gedanke an Geld ist immer im Hinterkopf. Zu Hause gibt es auch oft Streit, wenn schon wieder eine Rechnung kommt." beschreibt er. "Es ist nicht so, dass ich keinen Spaß an meinem Leben hätte. Doch diese Unbeschwertheit, die fehlt. Ich muss mir immer genau überlegen, was ich mir im Monat noch leisten kann. Über Urlaube, Führerschein oder ähnliches brauche ich gar nicht erst nachzudenken." Ansonsten spricht Mario nicht häufig über seine Armut. "Darüber schweige ich lieber, weil es mir unangenehm und peinlich ist, auch wenn ich ja eigentlich nichts dafür kann."
Wer hat, dem wird gegeben
"Ein reicher Mann und ein armer Mann standen da und sah'n sich an. Da sagte der arme Mann ganz bleich: Wär' ich nicht arm, wärst du nicht reich." schrieb Bertolt Brecht schon 1934 in seinem Gedicht "Alfabet". Dieser Zusammenhang ist heute aktueller denn je. Die Bundesrepublik Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, Exportweltmeister in Folge, und jährlich steigt das Gesamtvermögen an. Von dem unglaublich großen materiellen Wohlstand, der im Kapitalismus produziert wird, profitiert jedoch nur eine kleine elitäre Klasse. 10% der Menschen in Deutschland verdienen ein Drittel der Einkommen und besitzen dazu 47% des gesamten Nettovermögens, während die Hälfte der Bevölkerung nur 4% ihr Eigen nennen kann. Diesen Reichtum geben sie selbstverständlich an ihre Kinder weiter. Der Traum von der Tellerwäscherin zur Millionärin bleibt ein Traum. "Wer arm geboren wird, bleibt meistens arm. Soziale Mobilität findet in der Gesellschaft weit weniger statt als immer angenommen. Diese Entwicklung hat sich in den letzten 20 Jahren erheblich verschärft." erläutert der Soziologe und Elitenforscher Michael Hartmann. "Reiche Menschen werden dagegen doppelt privilegiert. Sie werden bei genau gleicher Leistung in der Schule und im Berufsleben besser bewertet und haben dazu noch in materieller Hinsicht viel größere Möglichkeiten, um ihre gesellschaftliche Stellung zu festigen und weiter auszubauen."
Make Poverty History
Doch Armut ist kein Naturgesetz. Die soziale Situation in Deutschland ist politisch so gewollt, weswegen sie auch politisch zu verändern ist. Eine entscheidende Maßnahme wäre die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das allen BürgerInnen individuell garantiert zusteht. Mit dem Grundeinkommen soll das unveräußerbare Menschenrecht auf ein Leben frei von Armut mit der echten Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe verwirklicht werden. Deswegen muss es mindestens oberhalb der Armutsgrenze von 850 Euro liegen und muss frei von einem Arbeitszwang und einer Prüfung der Bedürftigkeit gestaltet sein. Menschen sind keine "faulen SozialschmarotzerInnen", sondern wollen arbeiten, wie das große ehrenamtliche Engagement in Deutschland zeigt. Genauso wichtig wie die Sicherung der materiellen Grundlagen ist aber auch der sozial gerechte Ausbau der Leistungen in öffentlichen Institutionen. Eine besondere Bedeutung kommt dabei dem Bildungssystem zu, da es in der jetzigen Ausgestaltung zu einer Manifestierung der Unterschiede nach der sozialen Herkunft beiträgt. Deswegen gehört die dreigliedrige Schulform zu Gunsten einer Gemeinschaftsschule nach skandinavischem Vorbild abgeschafft. Auch die zunehmende Ökonomisierung der Bildung, die sich in Gebühren für den Kindergarten oder das Studium ausdrückt, muss zurückgedrängt werden. Weiterhin sind verbindliche gesetzliche Mindestlöhne einzuführen, um Lohndumping und Ausbeutung zu verhindern. Um dieses ganzheitliche Armutskonzept zu realisieren, sollte zur Finanzierung vor allem der gigantische Reichtum in Deutschland umverteilt werden. Dafür sind die Steuereinnahmen aus Erbschaften, Vermögen und hohen Einkommen zu steigern. Dazu werden bei einem bedingungslosen Grundeinkommen viele bisher bürokratisch geprüfte einzelne Sozialleistungen gebündelt. Weiterhin sollte ein erhöhter Mehrwertsteuersatz für Luxusprodukte eingeführt und die Bemessungsgrundlage bei der Renten-, Pflege-, und Gesundheitsversicherung massiv angehoben werden.
Ruth Dreifuss, die ehemalige Schweizer Bundespräsidentin, hat den Skandal Armut treffend beschrieben: "Armut beschämt nicht die betroffenen Menschen, Armut beschämt die Gesellschaft." Angesichts des gigantischen Reichtums in der Bundesrepublik zwingt sich die Frage auf: Wie lange wollen wir uns noch schämen?
Sven-Christian Kindler (22) absolviert ein duales Studium zum Betriebswirt und ist Mitglied im Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen. Auch mit einem Grundeinkommen würde er weiterhin arbeiten gehen und sich gesellschaftlich engagieren.