KunstliebhaberInnen werden im Internet zu Feinden gemacht

09.03.2004: Eine neue EU-Direktive soll die Verfolgung von Copyright-Verletzungen erleichtern. Die GRÜNE JUGEND spricht sich vehement gegen die Gleichsetzung von Millionen Jugendlichen mit dem Organisierten Verbrechen aus.

Das Europaparlament hat die umstrittene Richtlinie "zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" direkt nach der ersten Lesung beschlossen. Ursprünglich sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten gegen den Vertrieb von gewerblichen Raubkopien und gefälschten Markenartikeln geschaffen werden. Beweismittel können leichter beschlagnahmt, Bankkonten leichter gesperrt werden. Das Europaparlament hat diese Maßnahmen nun auch auf nicht kommerzielle Zwecke ausgedehnt.

"Betroffen sind jetzt auch BürgerInnen, die im Internet privat Musik austauschen. Millionen EuropäerInnen, insbesondere Jugendliche, werden kriminalisiert", so Bene Lux, Sprecher der GRÜNEN JUGEND. "Die GRÜNE JUGEND fordert auch in der digitalen Welt das Recht auf privates Kopieren, sowie einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der RechteinhaberInnen und den Interessen der VerbraucherInnen. Wieder einmal wurde diese Balance zu Ungunsten der VerbraucherInnen verschoben."

Nach Auffassung der GRÜNEN JUGEND dürfen Sanktionen gegen Urheberrechtsverletzungen nur diejenigen treffen, die zu gewerblichen Zwecken kopieren und einen messbaren ökonomischen Schaden verursachen. Um die Balance zwischen KünstlerInnen und InternetnutzerInnen auch in Zukunft zu wahren, spricht sich die GRÜNE JUGEND für eine pauschale Onlinevergütung aus. Von den Internetkosten soll eine Abgabe an die Verwertungsgesellschaften abgeführt werden, um Musik und Filme privat im Internet kopieren zu dürfen.