Bundesnetzwerk meets Bundestagsfraktion
30.03.2006: Ein Drogenexperte der Grünen Jugend traf sich mit dem drogenpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Harald Terpe.
Am 15. 3. trafen Maximilian Plenert, Koordinator des Fachforums Drogen der GRÜNEN JUGEND und Georg Wurth vom grünen Bundesnetzwerk Drogenpolitik (BND) mit Dr. Harald Terpe, dem drogenpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion und seinem Mitarbeiter Jörg Sauskat zu einem ausführlichen Gespräch zum Thema grüne Drogenpolitik. Die Agenda reichte vom inhatlichen Schwerpunkt Cannabis über die Heroinabgabe und Drogenfachgeschäften bis zu Tabak und Drugchecking.
Während auf der inhaltlichen Ebene eine weitgehende inhaltliche Übereinstimmung erzielt werden konnte, war allen Beteiligten klar, dass die Möglichkeiten einer aktiven grüne Drogenpolitik aus der Opposition sehr eingeschränkt sind. Daraus ergab sich der allgemeine Konsens gerade die Themen in Angriff zu nehmen bei denen die Drogenpolitik der großen Koalition am meisten Angriffsfläche bietet. Exemplarisch wurden die aktuelle Studie des Max-Planck-Institutes, die Führerscheinprolematik sowie das Tabakwerbeverbot genannt. Als konkretes Projekt wurde eine Anfrage zu den bundesweiten Kosten für Repression und Prävention ins Auge gefasst.
Der Einblick in die Möglichkeiten eines Bundestagsabgeordneten sowie der Austausch von Kontakten und Informationsquellen zu einzelnen Themen wurden als sehr wertvoll empfunden. Das Bundesnetzwerk Drogenpolitik versteht sich hierbei als Kommunikator zwischen der Bundestagsfraktion und den progressiven Drogenpolitikern außerhalb. Weniger erfreulich erscheint den grünen Drogenpolitiker die Haltung einiger enttäuschter Cannabisfreunde. Deren Frust sei verständlich, aber nun die Schuld an den ausgeblieben Reformen alleine bei den Grünen zu suchen ist weder gerecht noch konstruktiv. Um im Bereich Drogenpolitik endlich für Bewegung zu sorgen braucht es mehr als eine grüne Bundestagsfraktion, der Druck auf die anderen Parteien ist hier ebenfalls ein notwendige Voraussetzung.
Maximilian Plenert bewerte das Gespräch als produktiv und atmosphärisch sehr angenehm. "Wir konnten alle uns wichtigen Themen zu Sprache bringen und auf aktuelle Probleme hinweisen. Dieses Gespräch war der Anfang einer hoffentlich kontinuierlichen und guten Zusammenarbeit für die nächsten Jahre. Das BND wird sich bemühen, alle grünen Abgeordneten, die sich für das Thema Drogenpolitik interessieren, mit praxisnahen Informationen zu versorgen". Hierzu könne man sich ein weiteres Fachgespräch in Verbindung mit dem Cannabisseminar der Grünen Jugend im Juni diesen Jahres gut vorstellen.
Harald Terpe (geboren am 17. Juli 1954 in Greifswald) ist studierter Humanmediziner. Sein Wahlkreis ist Rostock, wo er auch jahrelang beruflich und kommunalpolitisch tätig war. Im Bundestag ist er Obmann im Gesundheitsausschuss sowie drogen- und suchtpolitischer Sprecher der grünen Fraktion.
Die Inhalte des Gesprächs sind im Grüne-Jugend-Wiki dokumentiert.
Siehe auch
Forderung der Grünen Jugend: Kontrollierter Verkauf aller Drogen (Beschluss des Bundeskongresses in Koblenz)
Im Blog der GRÜNEN JUGEND: Auf dem Hanf-Hof