PM: STOPP ACTA - Internationaler Aktionstag am 11.02.

10.02.2012: Anlässlich des für den 11.02.2012 geplanten Aktionstags gegen ACTA erklärt der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND:

"Wir rufen dazu auf, am 11.02. gemeinsam mit vielen anderen Initiativen gegen ACTA auf die Straße zu gehen. Das Anti Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, lehnen wir ab, denn es widerspricht unseren Vorstellungen einer freien Welt und einer transparenten Politik.

ACTA steht insgesamt für Repression, Überwachung und die Durchsetzung einer völlig veralteten UrheberInnenpolitik - in Zeiten, in denen die Veränderungen der digitalen Revolution und der Globalisierung vielmehr nach einer progressiven und gestaltenden Politik verlangen.

Außerdem verhindert ACTA die Versorgung des Globalen Südens mit Medikamenten und gefährdet somit Menschenleben. Für uns ist ACTA ein entscheidender Schritt in die falche Richtung.

Als Produkt von Geheimhaltung und Wirtschaftslobbyismus muss ACTA gestoppt werden - Wir fordern eine demokratische und tranparente Politik und ein Ende der Hinterzimmerverhandlungen. Immer noch sind nicht alle Informationen zu ACTA offen gelegt - wichtige Zusatzinformationen bleiben unter Verschluss. So kann das Ausmaß von ACTA nicht eingeschätzt werden. Deshalb fordern wir, dass alle Zusatzinformationen offen gelegt werden und der Europäische Gerichtshof das Abkommen prüft.

Gemeinsam können wir zeigen, dass intransparente und demokratiefeindliche Verfahren wie dieses scheitern müssen. Die GRÜNE JUGEND ruft dazu auf, laut und kreativ gegen ACTA zu demonstrieren und ein klares Zeichen gegen ACTA zu setzen! Nicht nur heute, sondern so oft wie nötig, um dieses Abkommen zu stoppen."

Weitere Infos zu ACTA und dem Bündnis STOPP ACTA gibt es hier