Grundeinkommen

Bei ihrem 26. Bundeskongress im Mai 2006 hat sich die GRÜNE JUGEND mit dem Beschluss "Der ermutigende Sozialstaat" für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens - unabhängig von Einkommen und persönlicher Bedürftigkeit - ausgesprochen. Das Thema wird zurzeit unter Grünen kontrovers diskutiert - um die Debatte voran zu bringen, haben wir an dieser Stelle einige Diskussions-Beiträge von GJ-AktivistInnen zusammengetragen. Auch Bündnis 90/ Die Grünen haben sich bei ihrer letzten Bundesdelegiertenkonferenz mit dem Thema Grundeinkommen befasst und planen, dazu 2007 einen Grundsatzbeschluss zu fassen.

Begriffsdefinition - bedingungsloses Grundeinkommen: (Quelle: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozioökonomisches Modell, in dem jeder Mensch, unabhängig von Einkommen, Lebensalter und von Arbeits- beziehungsweise Tätigkeitseinsatz, einen gesetzlichen Anspruch auf eine die Existenz und Teilhabe sichernde finanzielle Grundabsicherung durch den Staat beziehungsweise das politische Gemeinwesen hat. Das BGE soll ein steuerfinanziertes Basiseinkommen für alle sein, in Existenz und Teilhabe sichernder Höhe und ohne sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung (Einkommen/Vermögen) beziehungsweise ohne Arbeits-/Tätigkeitsverpflichtung. Es kann aber soviel hinzu verdient werden, wie es jede/r einzelne für erstrebenswert hält und soweit dies am Markt aushandelbar ist. Je nach Modell des Grundeinkommens wird eine Zahlung in Höhe des Sozialhilfesatzes beziehungsweise des Arbeitslosengeldes II bis hin zu 2.000 Euro vorgeschlagen. Einige Modelle sehen einen schrittweisen Ersatz der (versicherungsbasierten und steuerfinanzierten) Sozialleistungen durch das BGE vor. Das Grundeinkommen unterscheidet sich damit von einer Grundsicherung, die nur gezahlt wird, wenn kein anderes ausreichendes Einkommen vorhanden ist und die mit einer Bedürftigkeitsprüfung und in der Regel mit Arbeitsverpflichtung beziehungsweise dem Nachweis der Arbeitsbereitschaft verbunden ist.

29.07.2009	>	Max im Radio - Max Löffler, Sprecher der GRÜNEN JUGEND, war zu Gast bei Tacheles, einer Sendung des Deutschlandradios. Online könnt ihr das Interview nachlesen und anhören.
27.05.2008	>	Das Grüne Grundeinkommen - Beschluss der GRÜNEN JUGEND auf dem 30. Bundeskongress in Bonn.
11.10.2007	>	Es geht ums Ganze! - Für einen grünen Neuaufbruch in der Sozialpolitik - Die Grüne Jugend Baden-Württemberg wirbt beim Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
14.05.2007	>	37. LMV in Kaiserslautern beendet - Die 37. Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grüne Jugend Rheinland-Pfalz, verabschiedete am Wochenende einen Leitantrag zum bedingungslosen Grundeinkommen.
28.02.2007	>	Eine Frage der Gerechtigkeit: Grundsicherung oder Grundeinkommen? - Wie bekämpft man Armut am besten? Schon länger tobt nicht nur innerhalb der GRÜNEN JUGEND die Auseindandersetzung um die Zukunft des Sozialstaats. Auf ihrem Bundeskongress in Jena sprach sich die GRÜNE JUGEND für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus, um jedem Menschen ein Leben frei von Armut zu garantieren. Clara Herrmann, jüngste Sozialpolitikerin im Berliner Abgeordnetenhaus, spricht mit Stefan Ziller und Jakob Ache über die Konzepte zur Armutsbekämpfung.
28.02.2007	>	Was ist ... ? - Kurze Erklärung von Grundeinkommen, Grundsicherung, Flat-Tax und negativer Einkommenssteuer.
03.01.2007	>	"Dann produzieren wir eben Hängematten!" - Götz Werner, Chef der Drogeriekette dm, ist einer der bekanntesten Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens. Finanzieren will er es ganz einfach über eine deutlich höhere Mehrwertsteuer - aber kann das funktionieren? Ein Bericht über einen Auftritt Werners in Bochum.
29.12.2006	>	:> krass 3-06 ist online - Die neuste :> krass, die Mitgliederzeitung der Grünen Jugend NRW, ist jetzt online. Highlights: Grundeinkommen pro und contra, 60 Jahre NRW, die Generation Praktikum und die Familienpolitik von Schwarz-Gelb.
29.11.2006	>	Der Skandal Armut - Die Armut in Deutschland wächst und die Klassengegensätze innerhalb der Gesellschaft nehmen zu, wie jüngst die aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung gezeigt hat. Sven-Christian Kindler berichtet im Extra SPUNK zur BDK über die soziale Lage in Deutschland und erläutert, warum ein bedingungsloses Grundeinkommen effektiv die Armut bekämpft.
27.11.2006	>	Debatte: Grundeinkommen - gerecht ist das nicht - "Dass auch konservative SozialstaatskritikerInnen immer häufiger für ein Grundeinkommen plädieren, ist noch kein Argument dagegen. Aber es sollte stutzig machen und zum Nachdenken anregen." Ein Artikel von Berlins GJ-Sprecher Jakob Ache in der GJ-Zeitung Unkraut.