Grundeinkommen

Bei ihrem 26. Bundeskongress im Mai 2006 hat sich die GRÜNE JUGEND mit dem Beschluss "Der ermutigende Sozialstaat" für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens - unabhängig von Einkommen und persönlicher Bedürftigkeit - ausgesprochen. Das Thema wird zurzeit unter Grünen kontrovers diskutiert - um die Debatte voran zu bringen, haben wir an dieser Stelle einige Diskussions-Beiträge von GJ-AktivistInnen zusammengetragen. Auch Bündnis 90/ Die Grünen haben sich bei ihrer letzten Bundesdelegiertenkonferenz mit dem Thema Grundeinkommen befasst und planen, dazu 2007 einen Grundsatzbeschluss zu fassen.

Begriffsdefinition - bedingungsloses Grundeinkommen: (Quelle: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozioökonomisches Modell, in dem jeder Mensch, unabhängig von Einkommen, Lebensalter und von Arbeits- beziehungsweise Tätigkeitseinsatz, einen gesetzlichen Anspruch auf eine die Existenz und Teilhabe sichernde finanzielle Grundabsicherung durch den Staat beziehungsweise das politische Gemeinwesen hat. Das BGE soll ein steuerfinanziertes Basiseinkommen für alle sein, in Existenz und Teilhabe sichernder Höhe und ohne sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung (Einkommen/Vermögen) beziehungsweise ohne Arbeits-/Tätigkeitsverpflichtung. Es kann aber soviel hinzu verdient werden, wie es jede/r einzelne für erstrebenswert hält und soweit dies am Markt aushandelbar ist. Je nach Modell des Grundeinkommens wird eine Zahlung in Höhe des Sozialhilfesatzes beziehungsweise des Arbeitslosengeldes II bis hin zu 2.000 Euro vorgeschlagen. Einige Modelle sehen einen schrittweisen Ersatz der (versicherungsbasierten und steuerfinanzierten) Sozialleistungen durch das BGE vor. Das Grundeinkommen unterscheidet sich damit von einer Grundsicherung, die nur gezahlt wird, wenn kein anderes ausreichendes Einkommen vorhanden ist und die mit einer Bedürftigkeitsprüfung und in der Regel mit Arbeitsverpflichtung beziehungsweise dem Nachweis der Arbeitsbereitschaft verbunden ist.