Die GRÜNE JUGEND spricht sich gegen jeglichen Einsatz von Wahlcomputern aus
10.12.2006: Wir fordern die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wählgeräten) und rufen dazu auf, die Online-Petition beim Deutschen Bundestag gegen Wahlcomputer zu unterstützen.
Die Wahl mit Stift und Papier ist einfach, transparent und für jede und jeden nachvollziehbar. Unser Wahlrecht ermöglicht es jeder Bürgerin und jedem Bürger bei der Auszählung der Stimmen zuzusehen und so die Wahl selbst zu kontrollieren.
Dieses einfache aber sehr transparente System sorgt dafür, dass wir auf die Authentizität des Wahlergebnisses vertrauen können. Wahlcomputer hingegen gewährleisten keinerlei Transparenz und keine Kontrollmöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger. Lediglich einem kleinen Bevölkerungsanteil von IT-FachkräftInnen und HackerInnen ist es möglich, die Tauglichkeit von Wahlcomputern zu beurteilen. Genau dieser Teil der Bevölkerung warnt mit Nachdruck vor dem Einsatz von Wahlcomputern.
Der Chaos Computer Club hat jüngst in Zusammenarbeit mit der niederländischen Initiative "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" eine Analyse über Nedap-Wahlcomputer, welche nahezu baugleich in Deutschland zugelassen und im Einsatz sind, publiziert. Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen "eine grundsätzliche Nichteignung von Computersystemen für Wahlen". Deshalb stellen sich die HackerInnen zurecht hinter ein Verbot von Wahlcomputern.
Die GRÜNE JUGEND spricht sich klar für ein vollständiges Verbot von Wahlcomputern aus. Computersysteme können nie absolut manipulationssicher sein. Wahlen mit Wahlcomputern sind von den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr öffentlich überprüfbar, da alle Vorgänge im inneren eines – vielleicht manipulierten – undurchschaubaren Computersystems ablaufen. Wahlfälschungen sind so, im Gegensatz zur Wahl mit Stift und Papier, nicht mehr erkennbar und die Kontrolle der Wahl durch die Bevölkerung ist nicht mehr möglich.
Die GRÜNE JUGEND ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf die Online-Petition gegen Wahlcomputer zu unterstützen und die Petition weiter zu verbreiten.