Bonn- 02.08.-06.08.2010 UN-Klima-Zwischenverhandlungen
11.08.2010: Eine Woche in einem Maritim Hostel - Das stellt man sich eigentlich sehr entspannend vor. Ist es aber nicht, wenn die UN- Klimakonferenz tagt. Eine Woche lang, vom 02.-06.0.2010 wurde dort über das Schicksal der Welt weiterverhandlet. Freia Then aus dem Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND war dabei und berichtet.
Klimakonferenz - Das heißt jeden Tag von neun oder auch mal acht Uhr morgens bis 19 Uhr abends volles Programm, auch wenn die offiziellen Verhandlungen nur von 10- 13Uhr und von 15-18Uhr gehen.
Denn Klimaverhandlungen sind mehr. Sie sind Vernetzung unter NGOs. Inhaltliche Veranstaltungen am Rande, damit Verhandler_innen und NGOs Austauschen können und Beratungen der Staatengruppen.
Ich war genau diese 5 Tage mit der Delegation von FYEG im Maritim und habe die Klimaverhandlungen so gut, wie es möglich war, verfolgt. Aber leider spielte sich vieles in Bonn hinter verschlossenen Türen ab. Eine von der beiden tagenden Gruppen die Ad- hoc Working Group on Long-term cooperative action, die an einem neuen Protokoll arbeiten, die auch nicht Annex I Staaten (Annex I Staaten = Industriestaaten, die im Anhang I der Klimarahmenkonvention aufgefürht sind) mit in das Klimaregime einbinden und wahrscheinlich das Kyoto Protocoll ablösen oder es wenigstens ergänzen soll, tagte nach dem Eröffnungsplenum bis zum Abschlussplenum am letzten Tag geschlossen. Dort erarbeitete sie den Anfang eines Textentwurfs. Dieser ist nicht öffentlich zugänglich.
Die zweite Arbeitsgruppe beschäftigte sich immer noch mit der möglichen Weiterführung des Kyoto Protocoll in einer zweiten oder sogar auch dritten Verpflichtungsperiode. Obwohl es eigentlich schon reichlich spät ist, um ein Loch zur zweiten Verpflichtungsperiode wirklich zu vermeiden. Der Text müsste dafür spätestens in Cancun beschlossen werden. Ein internationaler Vertrag braucht mindestens zwei Jahre bis er rechtskräftig ist, weil zu jedem Vertrag nationale Annahmeverfahren durchgeführt werden müssen. Die erste Verpflichtungsphase des Kyoto Protokolls läuft ja schon zum 31.12.2012 aus. Aber das wird angesiehts der rießigen Fortschritten, die in Bonn zu verzeichnen waren, ist davon auszugehen, dass es eine Lücke geben wird. Das wissen natürlich auch die Verhandler_innen der Arbeitsgruppe und erbaten sich von dem Sekretatiat ein Gutachten über die Folgen einer Lücke. Setzten es sogar als erste Verhandlungsthema, wo sich der größte Teil der Staaten zwar für eine weiter Verpflichtungsphase unter dem Kyoto Protocoll entschieden haben und nicht wollen, dass es eine Lücke angesichts der Erbgebnisse des Gutachtens auf alle Fälle zu verhindern gilt. Aber die Konsequenzen für die weiteren Verhandlungen schienen sie nicht ziehen zu wollen. Der Text zur Emissionsreduktionszielen sieht fast schon wieder so aus wie vor Kopenhagen. Ein weiterer Schwerpunkt des Verhandlungen in Bonn lag auf dem Problem mit LULUFC (land use, land use change and forestry, auf deutsch: Landnutzung, Änderung der Landnutzung und Forstwirtschaft). Die Reglung von LULUFC hat sich in der ersten Verpflichtungsphase als Schlupfloch erwiesen, außerdem ist eine weitere Bestimmung unter dem Kyoto Protokoll zur zweiten Verpflichtungsphase vorgesehen.
Aber was habe ich eigentlich die ganze Zeit dort gemacht, als normaler Mensch? Jeden Tag um 9 Uhr war YOUNGO Treffen, ein Zusammenschluss von Jugendorganisationen weltweit, die gemeinsam in der Struktur des UNFCCC eine NGO Gruppe stellen. Also das Recht haben in den Verhandlungen eine eigene Erklärung abzugeben. Diese Erklärungen der NGOs werden meistens im Eröffnungsplenum verlesen. Außerdem hat die NGO-Gruppe bei Treffen mit dem Sekretatiat das Recht auf eine bestimmte Anzahl eigener Fragen.
Das kleine Grüppchen junger Menschen war interessant, zwar von Nationalität wenig gemischt aber vom Wissen über die Klimaverhandlungen und dem Hintergrund der politischen Aktivität. Kaum Menschen aus dem globalen Süden waren vertreten, alle hatten ihren Wohnsitz in oder in der Nähe von Europa. FYEG stellten fast die Hälfte der Gruppe. Dort besprachen wir jeden morgen um 9Uhr über den vorangegangenen Tag und die Verhandlungen. Außerdem planten wir eine Aktion, die am Donnerstag morgen stattfand (link) und hatten gemeinsam ein Campagning Workshop mit ein Campagner_innen von Greenpeace, die uns erzählt haben, was bei der Planung einer solchen wichtig ist.
Zwischen 10 Uhr und 13 Uhr und zwischen 15 und 18Uhr habe ich die meiste Zeit den öffentlichen Verhandlungen der AWG-KP beigewohnt. Andere haben in der Zeit Blogeinträge geschrieben oder sich mit der Organisation von anderen Dingen befasst. In den Mittagspausen besuchte sehr viel die inhaltliche Veranstaltungen am Rande der Konferenz, die eigentlich immer sehr gut organisiert und informativ waren. Am Abend gab es oft noch kleine Dinge zu besprechen, sodass es oft später geworden ist.
Insgesamt eine recht anstrengende, aber auch sehr interessante Woche...
Wie zäh die Verhandlungen in Bonn waren, zeigten sie, dass der Klimawandel nicht in diesem System gelöst werden kann. Wirtschaftliche Interessen und nationale Ökonomien behindern den Prozess des globalen Ausgleichs und einer rationalen Handlungsweise im Angesicht der dramatischen Folgen des Klimawandels.