Gemeinsam gegen Rechtsextremismus - nicht mehr in Thüringen?

16.01.2006: Pressemitteilung der Grünen Jugend Thüringen.

Man müsse "gemeinsam und parteiübergreifend" gegen Rechtsextremismus vorgehen, war bisher von allen demokratischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen in Thüringen zu hören - von der CDU bis zur Linkspartei.

Doch nun ist ein Bündnis gegen Rechtsextremismus zwischen SPD und CDU gescheitert, da die CDU-Landtagsfraktion dem gemeinsam erarbeiteten Papier die Mehrheit verweigerte. Momentan bleibt die Frage offen, ob einzelne CDU-Abgeordnete in der Abstimmung eine Möglichkeit sahen, ihren Unmut gegenüber der Parteispitze auszudrücken oder ob hier ein neues politisches Konzept der gesamten Landtagsfraktion verfolgt wird. Ist die "braune Gefahr" plötzlich nicht mehr aktuell? Im Gegenteil: Gerade in Thüringen findet offenbar ein gezielter Aufbau neuer rechtsextremer Strukturen statt, wie Florian Schartel, Rechtsextremismus-Referent der Grünen Jugend Thüringen, erklärt:

"In Anbetracht der Neugründung der NPD-Jugendorganisation in Rudolstadt am 14.01., erscheint die Weigerung der CDU zur Zusammenarbeit besonders unverständlich und ignorant. Wir können nur hoffen, dass sich die CDU wieder besinnt und es sich nicht um einen Versuch handelt, rechte Tendenzen zu bagatellisieren." Die starke Verbreitung rassistischer, faschistischer und antisemitischer Denkansätze in Thüringen zeigte schon der im Herbst veröffentlichte Thüringen Monitor.

"Die Grüne Jugend erachtet es für sehr wichtig, dass sich alle Parteien und gesellschaftlichen Gruppen klar und deutlich gegen Rechtsextremismus positionieren. Es ist ein negatives Zeichen, wenn Parteien den Anschein erwecken, dass sie sich diesem Thema nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit widmen und beschließen getrennte Wege zu gehen.", so Florian Schartel weiter.

So fördern die demokratischen Parteien nur die schleichende Normalisierung rechtsradikaler Ideologie und arbeiten damit den Extremisten in die Hände. Während im Landtag über Formulierungen und die Definition von Begrifflichkeiten gestritten wird, übernimmt die Rechtsextreme Szene gezielt Teile der durch immer einschneidendere Sparmaßnahmen gebeuteltendemokratischen Jugendarbeit. Wir sollten nicht warten, bis wir uns nicht mehr auf die Straßen trauen können, sondern endlich über wirksame Kurskorrekturen nachdenken.

Blinder Aktionismus ist hier fehl am Platz - jedoch muß man rechtzeitig beginnen, wenn man ein ausgereiftes Konzept rechtzeitig zur Verfügung stellen will. Gerade deshalb ist der sofortige Beginn einer zukunftsweisenden Zusammenarbeit ohne parteipolitische Profilierungssucht dringend gefordert. Gelingt dies nicht, wird es schwer sein, die Argumente der Feinde der Demokratie zu entkräften.

Auf Länderebene engagiert sich die Grüne Jugend Thüringen für ein Jugendbündnis gegen Rechts (JBgR). Bisher sind die Jugendorganisationen von BUND, Gewerkschaften, Grünen, Linkspartei und SPD über das Bündnis vernetzt.