Rassismus bekämpfen!

16.04.2004: Ich habe nichts gegen Ausländer, aber? RassistInnen sind nicht nur schlagende Glatzen in ostdeutschen Kleinstädten - ebenso gefährlich sind StammtischpatriotInnen und rassistische PolitikerInnen. Sie selbst würden den Vorwurf des Rassismus rigoros abstreiten und doch sind sie die Basis für prügelnde Nazis.

Am Stammtisch werden die "Argumentationsgrundlagen" zum Übergriff geschaffen und auch der Nachbar von nebenan entpuppt sich als Symphatisant der Nazis. PolitikerInnen missbrauchen ihre gesellschaftliche Funktion, um rassistische Tendenzen hoffähig zu machen.

Rassismus ist ein Verbrechen!

PolitikerInnen etablierter Parteien fischen mittlerweile auch gerne in braunen Gewässern. Rassistissche Äußerungen sind mittlerweile kein Tabu mehr und werden lieber vertuscht als scharf zurückgewiesen. Das gilt auch für antisemitische und xenophobische Äußerungen. PolitikerInnen müssen sich ihrer gesellschaftlichen Vorbildfunktion bewusst werden und ihre Reden an Menschenrechten und nicht an von ihnen selbst geschaffenen rassistischen Stimmungen messen.

Für ein echtes Asylrecht!

Seit vielen Jahren schon wird das Recht auf Asyl immer weiter beschnitten und ist heute faktisch nicht mehr vorhanden. Bundes- und Landesgesetze widersprechen oft den Basics der Menschenrechte. Die GRÜNE JUGEND fordert Bargeld statt Gutscheine, eine angemessene Unterbringung von Flüchtlingen, Schluss mit Abschiebehaft, das praktische Recht auf Arztbesuche und einen fairer Asylprozess mit der Unterstützung durch DolmetscherInnen.

Nur einE ToteR mehr?

Immer wieder werden Flüchtlinge, MigrantInnen, Menschen mit "un-arischem" Aussehen und AntirassimusaktivistInnen tätlich angegriffen und sogar ermordet. Solche Verbrechen erfordern rasche Aufklärung, eine öffentliche Positionierung und rechtliche Sanktionen. Dabei reicht das jetzige Strafmaß aus - es muss nur konsequent angewandt werden und die rassistische Dimension darf nicht unter den Tisch fallen! Opfer rassistischer Gewalt brauchen intensive Betreuung und Unterstützung. Die GRÜNE JUGEND fordert für sie eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung und angemessene finanzielle Entschädigung. Doch Bestrafung allein greift zu kurz: die GRÜNE JUGEND setzt sich ein für Präventivmassnahmen wie eine öffentliche Ächtung von Rassismus, finanzielle Mittel für antirassistische (Jugend-)Initiativen, entsprechende Schulprogramme und mehr gut ausgebildete SozialarbeiterInnen. Natürlich müssen auch häufige Ursachen von Rassismus wie Perspektivlosigkeit der Jugendlichen durch Arbeitslosigkeit behoben werden.

Integration statt Assimilation!

Die GRÜNE JUGEND fordert ein besseres Angebot von Sprachkursen für MigrantInnen, allerdings ohne Zwang! Durch eine öffentliche Akzeptanz und räumliche Eingliederung (bisher sind Flüchtlingsheime immer am Rand der Stadt hinter Stacheldraht zu finden) lässt sich Integration eher erreichen als durch menschenverachtende Betonklötze in denen die Flüchtlinge untergebracht werden. Wir setzen uns für die Förderung multikultureller Projekte ein und fordern ein buntes Miteinander statt grauer Leit/dkultur!

Weitere Infos:

Zugehörige Dateien:
2004_rassismus.pdfDownload (160 kb)