Studiengebühren

17.02.2004: Deutliche Worte sprach der Landessprecher der Grünen Jugend Thüringen, Marius Thye während der gestrigen Klausurtagung in Richtung der Thüringer Landesregierung aus. "Wenn im Laufe des Jahres das generelle Verbot von Studiengebühren vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird, warnen wir die Landesregierung davor, generelle Studiengebühren einzuführen, die von allen Studierenden bereits während des Studiums zu zahlen sind!"

Thye verwies darauf, dass derartige Planungen mit einem erheblichen Widerstand zu rechnen hätten, da unter den gegebenen Bedingungen an den Thüringer Hochschulen Studiengebühren einen Hohn darstellten. Die Grünen Jugend Thüringen (GJT) verweigere sich einer Beteiligung der Studierenden an den Kosten ihres Studiums nicht grundsätzlich, da diese ihren Vorstellungen von Gerechtigkeit entsprächen.

"Wir fordern aber, dass bei den geplanten Konzepten die Studierenden zumindest die Wahl haben zwischen einer sofort zu zahlenden und einer nachlaufenden, erst bei Erreichen eines Mindesteinkommens nach dem Studium zu entrichtenden Abgabe haben." Sollte diese Wahlmöglichkeit nicht bestehen, so bestünde die Möglichkeit einer Ausgrenzung von potentiellen Studierenden, die sich diese Gebühren nicht leisten könnten. "Und das ist das letzte was wir wollen", so Alice-Friederike Müller, Landessprecherin der GJT.

Zweifel gab es bei den Junggrünen darüber, ob die Einführung auch von nachlaufenden Studiengebühren in das derzeitige Studienfinanzierungssystem sinnvoll sei. Stattdessen hielt man es für sinnvoller, die Verantwortung für das Studium im Rahmen einer bundesweiten Reform des Systems zum verankern. "Die Heinrich Böll Stiftung hat hierzu ein sehr interessantes Konzept vorgelegt, dass an den Gedanken des Bundesausbildungsförderungsfonds anknüpft, der in den 90er Jahren bei den Grünen entstanden ist" erläuterte Titus Laser, Schatzmeister der GJT.

Einigkeit herrschte auf der Klausurtagung darüber, dass die Einführung von Studiengebühren nicht dazu führen dürfe, dass sich der Freistaat aus seiner gesellschaftlichen Aufgabe zurückzieht. "Das durch Gebühren fließende Geld darf nicht staatliches Geld ersetzen" so Marius Thye. Vielmehr stehe das Land in der Pflicht, den Pakt mit den Thüringer Hochschulen an Entwicklungen wie Lohnsteigerungen im Öffentlichen Dienst, Inflation und besonders dem Ansteigen der Studierendenzahlen anzupassen. Ein besonderes Anliegen ist der GJT auch, dass die eingenommenen Gebühren direkt den Universitäten zukommen und nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden. Dieses sei der Öffentlichkeit schwer vermittelbar und widerspreche auch der Idee, durch Selbstbeteiligung die Qualität der Lehre und damit auch die Chancen im späteren Erwerbsleben zu erhöhen.